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Hinweise zur rechtssicheren Ausgestaltung eines Benutzungszwangs für kommunaler Wärmenetze

Komprimiertes Wissen für Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie kommunale Mandatsträger zum Thema Stromnetzausbau als Voraussetzung für die Erreichung der Klimaziele

Details
18. Oktober 2021

Der ARGEnergie e.V. hat von der enervis energy advisors GmbH eine Kurzanalyse zum Stromnetzausbau und insbesondere den Verteilernetzausbau in Deutschland erstellen lassen.

Denn es gibt viel zu tun im Ausbau der Stromverteilernetze:

Über 90 % des Erneuerbaren Stroms wird in diese eingespeist (Deutschland).

Es reicht also auf keinen Fall die Übertragungsnetze und diese noch dazu nur mit sehr langen Planungszyklen auszubauen!

Sehr hohe Investitionen stehen in den nächsten Jahren bei den Stromverteilernetzen an. Dafür muss die Finanzierung über verlässliche und ausreichende Kapitalflüsse und Renditen gegenüber den finanzierenden Banken gesichert sein. Verhindert die Bundesnetzagentur hier den notwendigen Cashflow für die Investoren, kann und wird dies zumindest zu Verzögerungen führen.

Vielleicht wollen Sie Ihre Ansprechpartner in der Bundes-, der Landes- und der Kommunalpolitik noch einmal grundsätzlich darüber informieren, welche wichtigen Aufgaben auf die Verteilnetzbetreiber in den nächsten Jahren zukommen? Vielleicht gerade jetzt in Zeiten einer neuen Regierungsbildung im Bund?

Die Kurzanalyse haben wir unseren Mitgliedern in unserem Rundschreiben 97-2021 "Komprimiertes Wissen für Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie kommunale Mandatsträger zum Thema Stromnetzausbau als Voraussetzung für die Erreichung der Klimaziele" zukommen lassen.

Das Rundschreiben erhalten Sie auf der Geschäftsstelle des ARGEnergie e.V.

Hinweise zur rechtssicheren Ausgestaltung eines Benutzungszwangs für kommunaler Wärmenetze

Musterinformation zur Verarbeitung personenbezogener Daten für den Bäderbetrieb

Details
17. September 2021

Die anhaltende Coronasituation lässt nach wie vor keinen Bäderbetrieb ohne Infektionsschutzmaßnahmen zu. Zu den nötigen Anforderungen zählt eine Kontaktnachverfolgung der Gäste mittels digitaler oder analoger Hilfsmittel. Hierzu findet unter anderem die luca App Anwendung.

Um unseren Mitgliedsunternehmen eine Hilfestellung in Sachen rechtssicherer Erfassung personenbezogener Daten zu geben, haben wir ein Informationsblatt zur Verarbeitung personenbezogener Daten nach Coronaschutzverodnung anfertigen lassen. Dieses ließen wir unseren Mitgliedern über eines unserer Rundschreiben zukommen.

Das Informationsblatt erhalten Sie auf der Geschäftsstelle des ARGEnergie e.V.

 

Hinweise zur rechtssicheren Ausgestaltung eines Benutzungszwangs für kommunaler Wärmenetze

Extras für Ihre Mitarbeiter 2021 – Optimale Gestaltung der Zuwendungen an Arbeitnehmer

Details
27. August 2021

Steuer- und sozialversicherungsfreie bzw. weniger stark belastete Vergütungsbestandteile und alternative Möglichkeiten der Entlohnung (z. B. Sachbezüge, geldwerte Vorteile, Nutzungsmöglichkeiten) sind aufgrund des höheren Nettoeffekts für Arbeitnehmer besonders attraktiv. Allerdings knüpft der Gesetzgeber strenge und teilweise komplizierte Voraussetzungen an die Gewährung steuerfreier Arbeitgeberleistungen.

Zu Beginn des Jahres 2021 sind zahlreiche Änderungen in Kraft getreten, die sich auf die Gewährung von Mitarbeiterextras auswirken. Um die Folgen der Coronavirus-Krise abzufedern, hat die Bundesregierung auf mehreren Gebieten Entlastungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingeführt. Darüber hinaus hat sich die Finanzverwaltung in einem seit längerem erwarteten Anwendungsschreiben dazu geäußert, wie Sachzuwendungen (z. B. Warengutscheine oder Geldkarten), die von Arbeitgebern an Arbeitnehmer ausgegeben werden, lohnsteuerlich zu behandeln sind.

Vor diesem Hintergrund ließen wir unseren Mitgliedern eine Infobroschüre zukommen. Mit dieser erhalten Sie eine gute Übersicht über alternative Möglichkeiten der Vergütung sowie dabei zu beachtende Punkte.

Die Broschüre erhalten Sie auf der Gescchäftsstelle des ARGEnergie e.V.

Hinweise zur rechtssicheren Ausgestaltung eines Benutzungszwangs für kommunaler Wärmenetze

ARGE Erfolg NKV

Details
15. Juli 2021

im November 2020 haben wir Sie über die Aktualisierung des Netzkopplungsvertrags (NKV) der terranets bw GmbH informiert und dabei darauf hingewiesen, dass wir nicht empfehlen würden, den Vertrag in der vorliegenden Form zu unterzeichnen.

Nun können wir in dieser Sache einen ARGE-Erfolg vermelden:

Nach konstruktiven Gesprächen mit terranets bw wurde der NKV und dessen Anlagen angepasst. In der aktuellen Form sind die aus unserer Sicht kritischen Punkte entfallen.

Das aktuelle Rundschreiben mit näheren Informationen erhalten Sie auf der Geschäftsstelle.

 

  1. Stellungnahme Eigenkapitalverzinsung für Strom- und Gasnetze
  2. UFLA Haftungsfragen Merkblatt
  3. Anschreiben an Anlagenbetreiber Redispatch 2.0
  4. ARGE-Partner-Liste veröffentlicht

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